Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von Astrid Dr. S. • 19.12.2014
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 06.01.2015

(...) Bisher gehe ich davon aus, dass die Gefangenen Erwachsene waren. Sollte sich herausstellen, dass darunter auch Kinder und Jugendliche waren, müssen sie selbstverständlich gesondert benannt werden. Es wären dann auch noch weitergehende Straftatbestände erfüllt. (...)

Frage von Peter B. • 18.12.2014
Portrait von Lars Castellucci
Antwort von Lars Castellucci
SPD
• 05.01.2015

(...) In diesem Zusammenhang ist übrigens auch Sigmar Gabriel häufig falsch zitiert worden. Er hat im Bundestag gesagt, dass er davon überzeugt ist, dass wir im Zuge der Verhandlungen Verbesserungen beim CETA-Investorschutz erreichen können, ihn aber voraussichtlich nicht gänzlich aus dem Abkommen herausverhandeln können. (...)

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