Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von Astrid Dr. S. • 19.12.2014
Frage an Gregor Gysi von Astrid Dr. S. bezüglich Recht
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 06.01.2015 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Bisher gehe ich davon aus, dass die Gefangenen Erwachsene waren. Sollte sich herausstellen, dass darunter auch Kinder und Jugendliche waren, müssen sie selbstverständlich gesondert benannt werden. Es wären dann auch noch weitergehende Straftatbestände erfüllt. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 15.01.2015 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) ich habe nie behauptet, "ausgewiesene Expertin" zu Scientology zu sein. Dieser Verein ist mir höchst suspekt, wie alle derartigen Religionen, Sekten und Pseudoreligionen, die behaupten, im Besitz der Wahrheit zu sein. (...)

Frage von Peter B. • 18.12.2014
Frage an Lars Castellucci von Peter B.
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 05.01.2015 von Lars Castellucci SPD

(...) In diesem Zusammenhang ist übrigens auch Sigmar Gabriel häufig falsch zitiert worden. Er hat im Bundestag gesagt, dass er davon überzeugt ist, dass wir im Zuge der Verhandlungen Verbesserungen beim CETA-Investorschutz erreichen können, ihn aber voraussichtlich nicht gänzlich aus dem Abkommen herausverhandeln können. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 23.12.2014 von Kerstin Griese SPD

(...) Ich nehme aber Ihre Anfrage gern zum Anlass, diese Regelung mit den zuständigen Rentenexperten und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu besprechen, um die Entstehung dieses Paragraphen und seinen Hintergrund zu beleuchten. Ihr Anliegen scheint mir berechtigt. (...)