Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 27.02.2015

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Der Deutsche Bundestag hat eine eigene Flaggenordnung, in der geregelt ist, zu welchen Anlässen die Flaggen auf Halbmast gehisst werden. Alle Informationen rund um die Beflaggung im Deutschen Bundestag erhalten Sie unter folgendem Link: http://www.bundestag.de/service/faq/beflaggung/247010 (...)

Portrait von Kathrin Vogler
Antwort von Kathrin Vogler
Die Linke
• 13.01.2015

(...) in der Tat hat die geplante Überarbeitung des Psychotherapeutengesetzes samt Zugangsvoraussetzungen zur Ausbildung Eingang in den Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD gefunden. In den Bundestag ist aber noch kein entsprechender Gesetzentwurf eingebracht worden, so dass auch dem Ausschuss für Gesundheit noch nichts vorliegt. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 04.02.2015

(...) Das halte ich für richtig. Wenn eine staatliche Förderung erfolgt sollte auch sichergestellt werden, dass die Mittel tatsächlich für die Altersvorsorge in Form einer Rentenzahlung zur Verfügung stehen. Auch die Auszahlung als Rente entspricht der Zielsetzung einer Altersvorsorge in höherem Maße. (...)

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