Portrait von Kathrin Vogler
Kathrin Vogler
DIE LINKE

Frage an Kathrin Vogler von Unaarf Jntare bezüglich Gesundheit

08. Januar 2015 - 06:15

Sehr geehrte Frau Vogler,

gehe ich richtig in der Annahme, dass Sie ein odentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit sind?
Ist es ferner korrekt, dass auf Seite 60 des Koalitionsvertrages zwischen CSU/CDU und SPD folgender Satz steht: "Wir werden das Psychotherapeutengesetz samt den Zugangsvoraussetzungen zur Ausbildung überarbeiten." ?
Deswegen wollte ich Sie fragen (wenn beide Fragen mit ja beantwortet wurden), ob Sie mir bereits etwas über erste Entwürfe oder Gesetztesinitiativen zu einer möglichen Reform des Psychotherapeutengesetzes sagen könnten sowie eine Prognose über den Termin der Inkrafttretung des neuen Gesetztes.

Beste Grüße
Hannes Wagner

Frage von Unaarf Jntare
Antwort von Kathrin Vogler
13. Januar 2015 - 07:59
Zeit bis zur Antwort: 5 Tage 1 Stunde

Sehr geehrter Herr Wagner,

in der Tat hat die geplante Überarbeitung des Psychotherapeutengesetzes samt Zugangsvoraussetzungen zur Ausbildung Eingang in den Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD gefunden. In den Bundestag ist aber noch kein entsprechender Gesetzentwurf eingebracht worden, so dass auch dem Ausschuss für Gesundheit noch nichts vorliegt. Arbeits- oder Referentenentwürfe stellt das Bundesministerium für Gesundheit in der Regel den Ausschussmitgliedern der Opposition nicht zur Verfügung, so dass ich Ihnen eher raten kann, dass Sie sich - auch hinsichtlich eines Zeitplans für das Gesetzesvorhaben - besser an Abgeordnete der CDU/CSU und SPD oder aber an das Ministerium selbst wenden mögen. Leider kann ich Ihnen keine Auskunft geben.

Mit freundlichen Grüßen

Kathrin Vogler, MdB