Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort von Fritz Felgentreu
SPD
• 08.05.2017

(...) Vor dem Hintergrund dieser komplexen Auftragslage müssen wir uns meines Erachtens im Parlament, aber auch im Bundesministerium für Verteidigung kontinuierlich ehrlich machen, was die materielle und personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr angeht. (...) Nichtsdestotrotz werden wir in der SPD-Bundestagsfraktion die Ministerin auch künftig an eine messbare und zügige Realisierung ihrer angekündigten Reformen erinnern. (...)

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort von Karl A. Lamers
CDU
• 25.04.2017

(...) Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) hat auf Basis dieser Formulierung in dieser Legislaturperiode ein Gutachten zum "Regelungs- und Reformbedarf für transgeschlechtliche Menschen" in Auftrag gegeben. Die Vorgaben sowie die praktische Umsetzung des Transsexuellengesetzes sollen in einer interministeriellen Arbeitsgruppe überprüft und Handlungsoptionen für eine Reform erarbeitet werden. Darüber hinaus hat das BMFSFJ mehrere Fachgespräche durchgeführt. (...)

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