Sehr geehrter Herr Schendel,
aufgrund der Formulierung Ihrer Frage erschließt sich uns nicht, um welches gesundheitspolitische Thema es sich handelt. Daher ist uns eine Beantwortung nicht möglich.
Vielen Dank für Ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de.
(...) ich lehne die Vorratsdatenspeicherung ab. (...) Juni 2015 und erneut im Bundestag gegen das geplante Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung gestimmt (...)
(...) ich sehe keine realistische Chance, noch in dieser Legislaturperiode zusätzliche Verbesserungen bei der Rente zu erreichen. (...) Gerade für Alleinerziehende ist es wichtig, Beruf und Kind vereinbaren zu können. (...)
(...) Angesichts der umfangreichen Nutzung moderner Telekommunikationsmittel durch die Organisierte Kriminalität und den internationalen Terrorismus, die sich beide häufig durch komplexe Täterstrukturen auszeichnen, stellt ein Zugriff auf gespeicherte Verkehrsdaten ein effektives und auch sinnvolles Instrument der Sicherheitsbehörden zum Schutz der Bevölkerung dar. (...) Dazu gehören neben Terrorismus, Organisierter Kriminalität und Kapitaldelikten auch die Verbreitung von Kinder- und Jugendpornographie sowie besonders schwere Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihr Schreiben, in dem Sie Ihre Bedenken zur geplanten Speicherung von Telekommunikationsdaten äußern. Gerne erläutere ich im Folgenden die Position der SPD zu diesem Thema. (...)