Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort von Andreas Schwarz
SPD
• 14.09.2015

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hält es jedoch nicht für sinnvoll dies in Deutschland zu praktizieren. Dabei geht es jedoch nicht darum, der „Lobby der Fahrschulen“ gerecht zu werden, wie Sie es behaupten. (...)

Portrait von Hartmut Koschyk
Antwort von Hartmut Koschyk
CSU
• 04.09.2015

(...) grundlegende Fragen der Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland zur Förderung der ethnokulturellen Entwicklung der deutschen Minderheit in Russland sind im Protokoll vom 23. April 1992 (Protokoll über die Zusammenarbeit zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Russischen Föderation zur stufenweisen Wiederherstellung der Staatlichkeit der Russlanddeutschen) geregelt. Hier ist unter anderem vereinbart, dass beide Seiten ihre Unterstützungsmaßnahmen in jährlichen Sitzungen der Deutsch-Russischen Regierungskommission für die Angelegenheiten der Russlanddeutschen besprechen und festlegen. (...)

Portrait von Uwe Kekeritz
Antwort von Uwe Kekeritz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.08.2015

Sehr geehrte Frau Uduwerella,

wir konnten gestern mit Herrn Kekeritz noch eine kurze Reaktion für Bild-Online und auf seiner Website abstimmen, ehe er zu einer Delegationsreise nach New York aufgebrochen ist.

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