Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 10.11.2015 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift, in der Sie Ihre Sorge über das Schicksal des zum Tode verurteilten Ali Mohammed Baqir al-Nimr zum Ausdruck bringen. Der Fall ist mir bekannt und wird sowohl im Auswärtigen Amt als auch von der Deutschen Botschaft in Riad aufmerksam verfolgt. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort 02.11.2015 von Monika Grütters CDU

(...) Erst nach Herstellung von Einvernehmen über einen Entwurf in der Regierung wird interessierten Gruppen und Verbänden breiter Raum für die Abgabe von Stellungnahme gegeben. Mit der Veröffentlichung des Referentenentwurfs sind wir auch beim Kulturgutschutzgesetz nun in diesen Verfahrensschritt eingetreten. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort 03.05.2017 von Kirsten Lühmann SPD

(...) Jahrhunderts aufgekommene Privatisierungsgedanke ist in der Form endgültig vom Tisch. Die DB AG hat nach einem klaren Signal aus der Politik und aus dem DB Aufsichtsrat mittlerweile die eigens für den Börsengang ausgegliederte Mobility AG wieder in den Mutterkonzern zurückgeholt. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 10.11.2015 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift, in der Sie Ihre Sorge über das Schicksal des zum Tode verurteilten Ali Mohammed Baqir al-Nimr zum Ausdruck bringen. Der Fall ist mir bekannt und wird sowohl im Auswärtigen Amt als auch von der Deutschen Botschaft in Riad aufmerksam verfolgt. (...)

Portrait von Steffen Bilger
Antwort 13.11.2015 von Steffen Bilger CDU

(...) Außerdem stelle ich bei Themen, die viele aus meinem Wahlkreis bewegen, meine Gedanken dazu unter "Positionen" ebenfalls auf meine Internetseite. Als letztes habe ich dies bei der Griechenland-Rettung getan und nun bei der Flüchtlingskrise. (...)