Frage an Monika Grütters von Stefan S. bezüglich Kultur
Sehr geehrte Frau Grütters,
vielen Dank für Ihre Antwort, auch wenn Diese nicht sehr zufriedenstellend
ausfällt.
Zitat: Sie sehen, der direkte Dialog der Bundesregierung mit Vertretern interessierter Gruppen wird intensiv geführt und er ist meinem Eindruck nach auch zielführender als die zwangsläufig auf das Schriftliche reduzierte Diskussion auf abgeordnetenwatch.de.
Liebe Fr. Grütters, erst nachdem die Öffentlichkeit über dieses Portal einbezogen wurde, ist für uns überhaupt eine Reaktion zu erkennen. Wir sehen uns durchaus als interessierte Gruppe an. Wir sind sehr gut vernetzt im geologischen Umfeld und von keiner Seite wurde uns "intensive Einbeziehung" attestiert.
Mit wem führen Sie diese intensiven Dialoge. Vielleicht mit der VMFG die nicht mal eine Woche Zeit bekam um sich in das Thema einzuarbeiten?
https://www.mineralienatlas.de/forum/index.php/topic,39942.msg289630.html#msg289630
Wer vertritt nun intensiv die Interessen der Mineralien- und Fossiliensammler bei Ihnen? Ein wenig mehr Transparenz wäre sehr wünschenswert.
Sind in Ihrem Ressort die Folgen für die Wirtschaft insbesondere die zahlreichen Messen und Börsen berücksichtigt worden? In München z.B. findet im Oktober eine der größten Messen für Mineralien und Fossilien weltweit statt.
Was meinen Sie was passiert wenn jeder Händler aus anderen Ländern sich mit den Folgen des Gesetzes auseinander setzen muss. Auch wenn das Gesetz nicht in der daraus möglichen Härte Anwendung finden wird, werden Händler und Sammler der Willkür des Staates ausgesetzt. Es ist nicht möglich für jedes Fossil und Mineral einen Herkunftsnachweis zu führen. In vielen Staaten gibt es keine Stellen um solch eine Bescheinigung zu erlangen. Die Bürokratischen Hürden würden einem Verbot gleich kommen.
Mit freundlichen Grüße
Stefan Schorn
Sehr geehrter Herr Schorn,
vielen Dank für Ihre erneute Frage. Üblicherweise ist der Referentenentwurf das Ergebnis der Ressortabstimmung innerhalb der Bundesregierung. Erst nach Herstellung von Einvernehmen über einen Entwurf in der Regierung wird interessierten Gruppen und Verbänden breiter Raum für die Abgabe von Stellungnahme gegeben. Mit der Veröffentlichung des Referentenentwurfs sind wir auch beim Kulturgutschutzgesetz nun in diesen Verfahrensschritt eingetreten.
Der Großteil der Stellungnahmen geht dankenswerterweise direkt an die zuständige Facharbeitsebene der Bundesregierung, die für die Sammlung und Bearbeitung der Hinweise zuständig ist. Aber auch jeder Hinweis, der mich über mein Abgeordnetenbüro oder Abgeordnetenwatch erreicht, wird dorthin weitergeleitet. Die Einladung zu einem Gespräch wird deshalb auch weniger auf die „Öffentlichkeit“ der Anfrage auf Abgeordnetenwatch zurückzuführen sein, als vielmehr darauf, dass die zuständigen MitarbeiterInnen wohl erst auf diese Weise vom Interesse Ihrer Vereinigung erfahren haben.
Zuletzt möchte ich auch noch freundlich zu bedenken geben, dass das, was Sie als zu kurze Frist ansehen, durchaus auch eine positive Interpretation verdient: Ihnen wurde kurzfristig ein Gesprächstermin mit den zuständigen Fachleuten ermöglicht. Damit konnten Sie die Interessen Ihrer Vereinigung gegenüber der Bundesregierung zeitnah und sicher auch ausführlicher vertreten, als dies auf Abgeordnetenwatch möglich gewesen wäre. Das zeigt aus meiner Sicht eben durchaus, dass die Bundesregierung an Ihren Positionen reges Interesse hat und hier zügig mit Ihnen ins Gespräch kommen wollte.
Mit freundlichen Grüßen,
Monika Grütters
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