Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Tobias Lindner
Antwort 02.11.2015 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Für mich ist die Frage, ob und in welcher Weise die Beihilfe zum Suizid unter Strafe gestellt werden soll, eine Gewissensentscheidung. Bitte verstehen Sie daher - wenn ich dies in aller Offenheit sagen darf -, dass daher der Aspekt, wer mir deshalb seine Stimme bei Wahlen gibt, einen nachgeordneten Charakter hat. (...)

Portrait von Gerold Reichenbach
Antwort 29.10.2015 von Gerold Reichenbach SPD

(...) Die Entscheidung ist wohl vom Ältestenrat getroffen worden. (...) Ich selbst veröffentliche meine Gesprächstermine regelmäßig auf meiner Homepage ( siehe http://gerold-reichenbach.de/index.php?id=84 ). (...)

Portrait von Willi Brase
Antwort 30.10.2015 von Willi Brase SPD

(...) Wie von Ihnen angemerkt, hat das Bundesverfassungsgericht im März 2010 das damalige deutsche Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung für nichtig erklärt, die Vorratsdatenspeicherung als solche unter bestimmten Voraussetzungen aber weiter für zulässig erachtet. (...) Festgestellt wurden Verstöße gegen die Grundrechte auf Achtung des Privatlebens und auf Schutz personenbezogener Daten. (...)

Portrait von Volkmar Klein
Antwort 06.11.2015 von Volkmar Klein CDU

Stimmt, im Frühjahr habe ich unterstrichen, dass der BND eine wichtige Arbeit tut. Die Entwicklung seitdem macht das sogar noch viel deutlicher. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort 18.11.2015 von Christian Schmidt CSU

(...) In Ihrer Anfrage spielen Sie vermutlich auf die jüngste Meta-Studie der internationalen Krebsforschungseinrichtung IARC an. Darin wurde in der Tat ein Zusammenhang zwischen einem potentiellen Krebsrisiko und dKrebsrisikon Verzehrmenge von rotem und verarbeiteten Fleisch hergestellt. (...)

Portrait von Ronja Kemmer
Antwort 04.11.2015 von Ronja Kemmer CDU

Sehr geehrter Herr Akkurt,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe mich nach den jüngsten Vorfällen entschieden, mich am Portal abgeordnetenwatch.de nicht mehr zu beteiligen.