Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Michael Groß
Antwort 21.08.2017 von Michael Groß SPD

(...) Im Sinne der Nachhaltigkeit ist es jedoch, die Langlebigkeit und den Werteerhalt von Gebäuden zu fördern. Das zuständige Bundesbauministerium unterstützt deshalb mit Initiativen zum nachhaltigen Bauen die Innovations- und Investitionskräfte des Marktes für ressourcensparendes Bauen und hat die Zertifizierung des nachhaltigen Bauens auch im Wohnungsbau umgesetzt und für den Kleinhausbau ein Bewertungssystem im Internetportal Nachhaltiges Bauen veröffentlicht. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 14.01.2016 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Festzustellen bleibt, dass das Wechselmodell aktuell gesellschaftlich breit diskutiert wird. Die Lebenswirklichkeiten der Trennungsfamilien ändern sich - das Residenzmodell wird heute bereits durch vielfältige Variationen des Umgangs ergänzt. Auch der Blick ins Ausland zeigt, dass hier Verschiebungen stattfinden und sich vereinzelt die Rechtslage ändert. (...)

Hansjörg Durz
Antwort 12.01.2016 von Hansjörg Durz CSU

(...) Es ist grundsätzlich wünschenswert, dass ein Kind nach Trennung der leiblichen Eltern Kontakt zu beiden hat und, wenn möglich, beide Eltern Erziehungsverantwortung übernehmen. Ich begrüße es auch, dass seit der Kindschaftsrechtsreform in den familiengerichtlichen Verfahren darauf hingewirkt wird, dass die Eltern miteinander im Interesse des Kindes kooperieren. Allerdings gibt es Elternverhältnisse, in denen eine dem Kindeswohl dienende Kooperation und Kommunikation nicht möglich ist. (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort 29.01.2016 von Franz Thönnes SPD

(...) Wie Sie selber schreiben, habe Sie meine Position zu CETA und TTIP per E-Mail bereits ausführlich dargestellt erhalten. (...) - Internationale Handelsabkommen geben der Globalisierung Regeln und sind für unsere exportorientierte Wirtschaft wichtig. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort 18.01.2016 von Gustav Herzog SPD

(...) Streitigkeiten zwischen Unternehmen der Tabakindustrie und Staaten. (...) Aus solchen Vorgängen nun zu unterstellen, die SPD und Wirtschaftsminister Gabriel wären zur Unterstützung der internationalen Tabakindustrie für ein TTiP alter Prägung mit Investorenschutz und Schiedsgerichten weise ich entschieden zurück. (...)

Portrait von Stephan Stracke
Antwort 21.01.2016 von Stephan Stracke CSU

(...) Die Aufnahmekapazität und Integrationsfähigkeit Deutschlands darf aber nun nicht mehr weiter überstrapaziert werden. Aus diesem Grund müssen wir eine Wende der bisherigen Asylpolitik herbeiführen, die in eine massive Reduzierung und Begrenzung der Flüchtlingszahlen münden muss. Auf unserer CSU-Klausurtagung in Wildbad Kreuth im Januar dieses Jahres haben wir dazu die nötigen Eckpunkte beschlossen. (...)