Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Hiltrud Lotze
Antwort 24.02.2016 von Hiltrud Lotze SPD

(...) Der Straßenausbau in der Milchbergsiedlung ist bereits seit zehn Jahren in Planung. Die Bereitstellung der Mittel für den Ausbau der Milchbergsiedlung hat der Gemeinderat Neetze mit seinen 13 Ratsmitgliedern einstimmig im Doppelhaushalt 2015/16 beschlossen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 13.01.2016 von Andrea Nahles SPD

(...) Mindestlohn darf nicht unterschritten werden. Selbstverständlich sind wir uns einig, dass es sich hier um eine Lohnuntergrenze und nicht den wünschenswerten Lohn handelt. (...)

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort 12.01.2016 von Jürgen Klimke CDU

(...) Dieses Ausbalancieren ist für den politischen Entscheidungsprozess wichtig und kein Einzelfall. Auch innerhalb anderer Parteien gibt es politische Meinungsvielfalt. (...)