Sehr geehrte Frau Frank,
(...) Was den Leseraum für Abgeordnete des Deutschen Bundestag betrifft, kann ich den Eindruck eines undemokratischen Verfahrens nicht bestätigen. Es muss dennoch auch bei TTIP in einem bestimmten Umfang die Vertraulichkeit von Verhandlungen gewährleistet sein. Das ist auch in Demokratien eine völlig normale und legitime Vorgehensweise. (...)
(...) Am Ende meiner Entscheidung steht folgende Abwägung: Ich bin keine Pazifistin. Für mich gibt es Situationen der Unterdrückung, Entrechtung und der Barbarei, die den Einsatz von Gewalt rechtfertigen. (...)
Sehr geehrter Herr Reth,
Sehr geehrte Frau Dähn,
besten Dank für Ihre Frage.
Ich werde mir im Leseraum das für mein Abstimmungsverhalten Notwendige ansehen.
Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Hans-Peter Uhl, MdB