(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Zugang zu den TTIP Dokumenten für die Mitglieder des Deutschen Bundestags. Ich begrüße es sehr, dass mit der Einrichtung des TTIP-Leseraums dem Wunsch entsprochen wurde, dass wir Abgeordnete des Deutschen Bundestages einen Einblick in die Dokumente erhalten können und damit mehr Transparenz im Verfahren geschaffen wurde. Als Bundestagsabgeordneter lege ich natürlich auf alle Dokumente Wert, in der Absicht, gut informierte Entscheidungen für das Gemeinwohl zu treffen. (...)
Sehr geehrter Herr Dähn,
herzlichen Dank für Ihr Frage.
Da ich heute u.a. die Sitzung des Deutschen Bundestages als Vizepräsident leiten werde, werde ich heute nicht in das Bundeswirtschaftsministerium fahren.
(...) ich habe mir bereits einen Termin für den TTIP-Leseraum in der nächsten Sitzungswoche des Deutschen Bundestags reservieren lassen. Besonders interessiert mich, inwieweit bisher soziale und ökologische Nachhaltigkeit in den Texten verankert wurde. (...)
(...) Leider ist es den Abgeordneten nicht erlaubt, über deren Inhalt zu sprechen. Ich schildere Ihnen jedoch gerne meinen Gesamteindruck vom TTIP-Leseraum: (...)
(...) Weiterhin wird er sich auch das Kapitel zu Energierohstoffen und allgemeinem Rohstoffhandel sowie das geplante Kapitel zu Nachhaltigkeit genauer anschauen. Mal schauen, was in 2 Stunden Öffnungszeit so machbar ist. (...)
(...) Für TTIP sind primär unsere Wirtschafts- und Europapolitikerinnen und -politiker zuständig. (...) Ein kritikloses "Durchwinken" wird es nicht geben. (...)