(...) Lassen Sie mich daher zunächst klarstellen, dass illegale Downloads und Raubkopien zu einem erheblichen wirtschaftlichen Problem geworden sind. (...) Ich stimme Ihnen aber vollkommen darin zu, dass einer Abmahnpraxis, die auf Einschüchterung der oftmals überforderten Betroffenen setzt, Einhalt zu gebieten ist. (...)
(...) Hier empfinde ich Ihre Erwartungen als sehr hoch. Das Bildungs- und Teilhabepaket, das wir jetzt haben, hat es so noch nie gegeben. Dass es dafür einen Prozess braucht, um zu klären, wer genau was bezahlt und umsetzt, halte ich schlichtweg für normal. (...)
(...) Solange können die Bürgerinnen und Bürger Niedersachsens aber nicht warten. Es sind unverzüglich ernsthafte Anstrengungen zu unternehmen, geeignete Standorte für Atomendlager zu evaluieren, gangbare Bergungskonzepte zu erarbeiten und die erforderlichen Mittel bereitzustellen, um so bald als möglich mit der Rückführung des Atommülls zu beginnen. (...)
Sehr geehrter Herr Scharke,