Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Ulrike Gottschalck
Antwort 28.07.2011 von Ulrike Gottschalck SPD

(...) ich teile Ihre Auffassung, dass zahlreiche Vergünstigungen durch einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz paradox sind. Jüngstes Beispiel ist die unsinnige Absenkung des Mehrwertsteuersatzes auf Hotelübernachtungen. (...)

Portrait von Frank Schäffler
Antwort 21.07.2011 von Frank Schäffler FDP

(...) Die Transferunion gefährdet diese Freiheiten, denn Europa kann nur dann bestehen, wenn es sich demokratisch vom Bürger her verfasst und einigt. Vom Bürger aus zu denken ist Grundlage des Liberalismus. (...)

Portrait von Hans-Michael Goldmann
Antwort 21.07.2011 von Hans-Michael Goldmann FDP

(...) Ein „Internetpranger“ ist dagegen abzulehnen und der falsche Weg gegen falsche und täuschende Kennzeichnung von Lebensmitteln vorzugehen. Erforderlich ist es, in Kooperationen mit den Unternehmen der Lebensmittelwirtschaft bestehende Lücken zu schließen und Verbrauchertäuschungen zu verhindern. Hierbei muss die erfolgreiche Kooperation zwischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft genutzt und ausgeschöpft werden. (...)

Portrait von Sören Bartol
Antwort 29.07.2011 von Sören Bartol SPD

(...) haben Sie sich schon an die Bundestransferstelle Städtebaulicher Denkmalschutz gewandt? Unter http://www.staedtebaulicher-denkmalschutz.de/service/finanzierung-und-foerderung.php finden Sie direkt Informationen zu finanzieller Förderung. (...)