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Ulrike Gottschalck
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Frage von Elke B. •

Frage an Ulrike Gottschalck von Elke B. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Gottschalck,

die Antwort auf die Fragen, die gestellt wurden, intressiert jeden Bürger. Daher ist der einfachste Weg, die Fragen auch zu beantworten. Wir Wähler sind froh, dass wir diese Plattform haben. Ich empfinde es als arogant und typisch für unsere Politiker, sich über die Wünsche und Bedürfnisse der Wähler hinwegzusetzen.
Da ich Ihre Antwort schon ahne, werde ich die Fragen an Ihre E-Mail Adresse senden. Ich bin gespannt auf das Ergebnis.
Hier meine Frage
Warum werden die unsinnigen Subventionen wie z. B die unterschiedliche Besteuerung von Speisen und Getränken beim Verzehr im Lokal und beim Verkauf über die Straße, Tiernahrung kontra Windeln und Arzneimittel für Menschen usw. nicht abgebaut? Wir hätten weniger Bürokratie und mehr Gerechtigkeit.

Ich freue mich auf Ihre ganz persönliche Antwort.

Mit freundlichen Grüßen
Elke Budesheim

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Budesheim,

ich teile Ihre Auffassung, dass zahlreiche Vergünstigungen durch einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz paradox sind. Jüngstes Beispiel ist die unsinnige Absenkung des Mehrwertsteuersatzes auf Hotelübernachtungen. Nach meiner Auffassung müssen alle staatlichen Subventionen und Steuervergünstigungen regelmäßig auf ihre Notwendigkeit hin geprüft und mit Blick auf die Finanzlage der öffentlichen Haushalte bewertet werden.
Der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und FDP hat eine Kommission eingesetzt, um den Steuerdschungel zu lichten. Diese hat nach meinem Kenntnisstand jedoch noch nicht getagt, weil sich die Koalitionäre wieder einmal streiten.
Sollten Sie weitere Informationen benötigen, können Sie sich jederzeit an mich wenden. Sie finden meine Kontaktdaten in Kassel und Berlin auf meiner Homepage www.ulrike-gottschalck.de.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrike Gottschalck