Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Johanna Voß
Antwort von Johanna Voß
Die Linke
• 19.08.2011

(...) Beim aktuellen Lokführerstreik geht es vor allem um die Forderung, dass alle Lokführer bei ihrem Gehalt und den Arbeitsbedingungen zumindest denen gleichgestellt sind, die bei der DB AG beschäftigt sind. Und dass damit ein Dumping bei Löhnen und Arbeitsbedingungen, wie das private oder halbprivate Anbieter - wie Metronom - praktizieren, unterbunden werden soll. (...)

Portrait von Eckhard Pols
Antwort von Eckhard Pols
CDU
• 09.08.2011

(...) Grundsätzlich stellt sich jedoch die Frage, inwieweit sich die Rahmenbedingungen für Pendler von Lüneburg nach Hamburg verbessern lassen. Hierzu werde ich das Gespräch mit meinen Kollegen aus dem Verkehrsausschuss und dem Minister suchen. (...)

Portrait von Steffen Bilger
Antwort von Steffen Bilger
CDU
• 01.08.2011

(...) Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, sind die Kommunen für die Bereitstellung von Kindertagesstätten und Kindergärten zuständig. Als Mitglied des Bundestages bin ich nur insofern beteiligt, als dass der Bund ein Drittel der Kosten für den Ausbau übernimmt. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 17.08.2011

(...) Sie sprechen eine Entwicklung an, die auch der SPD-Bundestagsfraktion Sorgen bereitet: Die Nettoeinkommen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland sind in den vergangenen zehn Jahren real gesunken. (...) Wir Sozialdemokraten fordern daher einen gesetzlichen Mindestlohn, der Arbeitnehmer wirksam vor Armutslöhnen schützt. (...)

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