Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 09.09.2011 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

(...) die Entscheidung über die Entsendung von Diplomaten erfolgt generell in alleiniger Verantwortung des jeweiligen Entsendestaates. Im Falle von solch erheblichen Vorwürfen, wie sie gegen den gegenwärtigen stellvertretenden Botschafter Sri Lankas erhoben werden, ist eine Reihe von Regelungen einschlägig, so v.a. das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen. (...)

Portrait von Stefan Ruppert
Antwort 10.08.2011 von Stefan Ruppert FDP

(...) Die Koalition hat sich für eine Nichtberücksichtigung der betroffenen Zweitstimmen entschieden, um ein doppeltes Stimmgewicht zu vermeiden. Wähler, die mit ihrer Erststimme 2002 erfolgreich die PDS-Direktkandidaten gewählt haben, sollen ihre Zweitstimme nicht einer anderen Partei zugute kommen lassen können, da sich dadurch ein doppeltes Stimmgewicht ergibt. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 08.09.2011 von Volker Wissing parteilos

(...) Ihre These, dass Inflation im wesentlich dadurch entsteht, dass Geld arbeitet teile ich so nicht. Inflation ist ein Kreislaufeffekt, wenn die Preise steigen, fordern die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer höhere Löhne, um die Preissteigerungen ausgleichen zu können. Die höheren Lohnkosten werden von den Produzenten in Form höherer Preise wiederum an den Markt weitergegeben, so dass die Beschäftigten wiederum weniger für ihr Geld bekommen und deshalb höhere Löhnen fordern müssen. (...)