Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Martin J. • 18.08.2011
Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 07.09.2011

(...) Die Frage wie und wo genau die sichere Endlagerung von hochradioaktivem Abfall für die kommenden eine Millionen Jahre möglich ist, muss von der Forschung beantwortet werden. In diesem Zusammenhang begrüße ich es sehr, dass das Moratorium zur Erkundung des Salzstocks Gorleben als mögliches Endlager für hochradioaktive Abfälle im letzten Jahr endete und die Erkundungsarbeiten wieder aufgenommen wurden, um klären zu können, ob Gorleben ein geeigneter Standort für ein mögliches Endlager ist. Eine ergebnisoffene Erkundung muss die Eignung des Salzstocks Gorleben umfassend begründen. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 18.08.2011

(...) Wie jeder Euro-Staat die verfassungsrechtliche Verankerung einer Schuldenbremse vornimmt, bleibt natürlich den Parlamenten der einzelnen Staaten überlassen. Wichtig ist nur, dass damit jeweils die nationalrechtliche Verpflichtung besteht, die ständig fortschreitende Staatsverschuldung zu bremsen. (...)

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