Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Angelika Brunkhorst
Antwort 20.09.2011 von Angelika Brunkhorst FDP

(...) Mit dem Paragraf § 17 des Tierschutzgesetzes haben wir eine Rechtsgrundlage, die Missbrauch von Tieren mit Freiheitsstrafen bis zu 3 Jahren bestraft. Hierunter fallen auch sexuelle Übergriffe. (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort 02.09.2011 von Rüdiger Kruse CDU

(...) Ob deren Vergütung dem Arbeitsaufwand angemessen ist, darüber kann ich nicht urteilen. Allerdings mag es sein, dass der Arbeitsaufwand für Makler in Hamburg geringer ist, als für Makler in anderen Städten unseres Landes. Das Verhältnis von Angebot und Nachfrage ist hierbei der entscheidende Faktor. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 16.09.2011 von Franz-Josef Jung CDU

(...) Ich kann Ihnen mitteilen, dass der Gesetzgeber den Vertragspartnern umfangreiche Gestaltungsmöglichkeiten für eine steuerunschädliche Auszahlung von geförderten Altersvorsorgevermögen einräumt. Im Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) vom 31. (...)

Portrait von Maria Böhmer
Antwort 31.08.2011 von Maria Böhmer CDU

(...) Zunächst einmal habe ich Verständnis für die Sorgen, die nicht nur Sie umtreiben. Die Herausforderungen, vor die uns die derzeitige Staatsschuldenkrise in ganz Europa stellt, sind enorm. Die Bundesregierung ist fest entschlossen, diesen Herausforderungen zu begegnen, im Interesse Europas aber auch im Interesse des deutschen Steuerzahlers. (...)