Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 23.11.2011

(...) Wir sind davon überzeugt, dass Arbeit eine Grundlage für Zufriedenheit, Selbstwert aber auch Integration in die Gesellschaft ist. Wir setzen auf das Leitbild der "Guten Arbeit". Auf unserem Parteitag Anfang Dezember werden wir einen Leitantrag zu diesem Thema diskutieren und beschließen. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 21.10.2011

(...) Selbstverständlich ist der Aufkauf von Staatsanleihen nicht überall unumstritten. Die EZB hatte sich bereits mehrmals zu diesem Schritt entschieden, aus Gründen, die vor allem in der Stabilität unserer Währung insgesamt begründet liegen wie auch in dem wichtigen Aspekt, Griechenland eine Perspektive zu bieten, wie es sich selbst aus der aktuellen Krise befreien kann. Das Institut der Deutschen Wirtschaft aus Köln schlägt ähnliche Wege für die Stabilisierung Griechenlands und hat dazu unter http://www.iwkoeln.de/Publikationen/IWNachrichten/tabid/123/articleid/31266/Default.aspx entsprechende Argumente aufgeführt. (...)

Frage von Nils E. • 18.10.2011
Portrait von Annette Groth
Antwort von Annette Groth
Die Linke
• 26.10.2012

(...) Die Hinrichtung von Troy Davis war ein barbarischer Akt. Gemeinsam mit vielen Aktivistinnen und Aktivisten der Free-Mumia-Bewegung, der NaturFreunde Berlin und Mitgliedern der Partei DIE LINKE haben wir bis weit nach Mitternacht vor der US-amerikanischen Botschaft protestiert und uns für das Leben von Troy Davis eingesetzt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 25.10.2011

(...) bereits mehrfach haben wir im Zusammenhang mit der Finanz- und Bankenkrise über die Lobbyismuspolitik gesprochen. Wir werden auch nicht aufhören, diese im Bundestag zu kritisieren. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 18.10.2011

(...) Mit dem Gesetz über den EFSM wurden zudem die Mitwirkungsmöglichkeiten des Parlaments in der aktuellen Krise gerade deutlich ausgeweitet. Meine Position grundsätzlich zum Thema Lobbyismus habe ich wiederholt öffentlich dargelegt, auch auf dieser Seite - vergleichen Sie etwa meine Antwort vom 30.9.2011. (...)

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