| Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
|---|---|---|---|---|
 | Volker Beck | DIE GRÜNEN | 95 - Köln II | Dafür gestimmt |
 | Dirk Becker | SPD | 136 - Lippe I | Dafür gestimmt |
 | Uwe Beckmeyer | SPD | 56 - Bremen II - Bremerhaven | Nicht beteiligt |
 | Cornelia Behm | DIE GRÜNEN | 62 - Potsdam - Potsdam-Mittelmark II - Teltow-Fläming II | Dafür gestimmt |
 | Herbert Behrens | DIE LINKE | 35 - Osterholz - Verden | Dagegen gestimmt |
 | Manfred Behrens | CDU/CSU | 68 - Börde - Jerichower Land | Dafür gestimmt |
 | Veronika Bellmann | CDU/CSU | 162 - Mittelsachsen | Dafür gestimmt |
 | Birgitt Bender | DIE GRÜNEN | 259 - Stuttgart II | Dafür gestimmt |
 | Christoph Bergner | CDU/CSU | 73 - Halle | Dafür gestimmt |
 | Florian Bernschneider | FDP | 51 - Braunschweig | Dafür gestimmt |
 | Peter Beyer | CDU/CSU | 106 - Mettmann II | Dafür gestimmt |
 | Steffen Bilger | CDU/CSU | 265 - Ludwigsburg | Dafür gestimmt |
 | Karin Binder | DIE LINKE | 271 - Karlsruhe-Stadt | Dagegen gestimmt |
 | Lothar Binding | SPD | 274 - Heidelberg | Dafür gestimmt |
 | Clemens Binninger | CDU/CSU | 260 - Böblingen | Dafür gestimmt |
 | Matthias W. Birkwald | DIE LINKE | 95 - Köln II | Dagegen gestimmt |
 | Peter Bleser | CDU/CSU | 201 - Mosel/Rhein-Hunsrück | Dafür gestimmt |
 | Heidrun Bluhm-Förster | DIE LINKE | 17 - Bad Doberan - Güstrow - Müritz | Dagegen gestimmt |
 | Sebastian Blumenthal | FDP | 5 - Kiel | Dafür gestimmt |
 | Steffen Bockhahn | DIE LINKE | 14 - Rostock | Dagegen gestimmt |
 | Claudia Bögel-Hoyer | FDP | 125 - Steinfurt I - Borken I | Dafür gestimmt |
 | Maria Böhmer | CDU/CSU | 208 - Ludwigshafen/Frankenthal | Dafür gestimmt |
 | Gerd Friedrich Bollmann | SPD | 142 - Herne - Bochum II | Dafür gestimmt |
 | Alexander Bonde | DIE GRÜNEN | 283 - Emmendingen - Lahr | Dafür gestimmt |
 | Wolfgang Börnsen | CDU/CSU | 1 - Flensburg - Schleswig | Dafür gestimmt |
Seit der letzten Verlängerung des Bundestagsmandats für den UNO-geführten Einsatz im Dezember 2009 blieb die Situation im Libanon stabil. Die Bundesregierung sieht den Einsatz von UNIFIL als erfolgreich an, dazu habe der Flottenverband an der Seegrenze des Libanon wesentlich beigetragen.
Die innenpolitische Lage im Libanon hat sich durch die Parlamentswahlen (7. Juni 2009), die Bildung einer stabilen Regierung der nationalen Einheit unter Ministerpräsident Saad Hariri (9. Dezember 2009) und die Kommunalwahlen (Mai 2010) weiter stabilisiert. Trotz der innenpolitisch verbesserten Situation ist die Lage in der Region aber weiter fragil, weil es keine ernsthafte Entspannung zwischen dem Libanon und Israel gibt. Sowohl die libanesische als auch die israelische Regierung haben ausdrücklich um Aufrechterhaltung einer deutschen Beteiligung am UNIFIL-Flottenverband gebeten. Trotz dieses Wunsches wird die Truppenstärke von gegenwärtig 800 auf 300 reduziert.
Die Aufgaben von UNIFIL beinhalten u.a. die Unterstützung bei der Sicherung der Landes- und Seegrenzen, die Hilfe zur Sicherstellung des Zuganges humanitärer Helfer zur Zivilbevölkerung und die Begleitung der libanesischen Streitkräfte bei der Stationierung im gesamten Südlibanon. Zudem nimmt UNIFIL eine wichtige Vermittlungsfunktion zwischen den libanesischen und israelischen Streitkräften wahr.
Einer UN-Resolution zufolge habe Deutschland im internationalen Vergleich den bisher größten Beitrag zum UNIFIL-Flottenverband geleistet und dazu beigetragen, den Waffenschmuggel auf dem Seeweg wirksam zu verhindern.
Die Bundesregierung argumentiert, Deutschland habe ein strategisches Interesse an einem dauerhaften Frieden im Nahen Osten. Die Stärkung der Souveränität und Stabilität des Libanon spiele dabei neben der Sicherung des Staates Israel und der Schaffung einer palästinensischen Staates eine wichtige Rolle. Aus diesem Grund wird der UNIFIL-Einsatz durch Wiederaufbaumaßnahmen, die vom Entwicklungsministerium finanziert werden, unterstützt.
____________________________________________________________________
Weiterführende Links:
Antrag der Bundesregierung (pdf)
geschichtlicher Hintergrund: Libanonkrieg 2006 bei Wikipedia