Verlängerung des Darfur-Einsatzes (UNAMID)

Alle Fraktionen mit Ausnahme der Linken haben sich für eine Verlängerung des Darfur-Einsatzes ausgesprochen. Die Lage in der Krisenregion Darfur bleibe weiterhin angespannt, heißt es zur Begründung.

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Dafür gestimmt
486
Dagegen gestimmt
69
Enthalten
1
Nicht beteiligt
65
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Halina WawzyniakHalina WawzyniakDIE LINKE84 - Berlin-Friedrichshain - Kreuzberg - Prenzlauer Berg Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Gregor GysiGregor GysiDIE LINKE85 - Berlin-Treptow - Köpenick Dagegen gestimmt
Portrait von Monika GrüttersMonika GrüttersCDU/CSU86 - Berlin-Marzahn - Hellersdorf Dafür gestimmt
Portrait von Petra PauPetra PauDIE LINKE86 - Berlin-Marzahn - Hellersdorf Dagegen gestimmt
Portrait von Gesine LötzschGesine LötzschDIE LINKE87 - Berlin-Lichtenberg Dagegen gestimmt
Portrait von Andrej HunkoAndrej HunkoDIE LINKE88 - Aachen Dagegen gestimmt
Portrait von Petra MüllerPetra MüllerFDP88 - Aachen Dafür gestimmt
Portrait von Rudolf HenkeRudolf HenkeCDU/CSU88 - Aachen Dafür gestimmt
Portrait von Ulla SchmidtUlla SchmidtSPD88 - Aachen Dafür gestimmt
Portrait von Helmut BrandtHelmut BrandtCDU/CSU89 - Kreis Aachen Dafür gestimmt
Portrait von Bettina HerlitziusBettina HerlitziusDIE GRÜNEN89 - Kreis Aachen Dafür gestimmt
Portrait von Leo DautzenbergLeo DautzenbergCDU/CSU90 - Heinsberg Dafür gestimmt
Portrait Dietmar NietanDietmar NietanSPD91 - Düren Nicht beteiligt
Portrait von Oliver KrischerOliver KrischerDIE GRÜNEN91 - Düren Dafür gestimmt
Portrait von Thomas RachelThomas RachelCDU/CSU91 - Düren Dafür gestimmt
Portrait von Willi ZylajewWilli ZylajewCDU/CSU92 - Erftkreis I Dafür gestimmt
Porträtfoto Gabriele MolitorGabriele MolitorFDP93 - Euskirchen - Erftkreis II Dafür gestimmt
Portrait von Detlef SeifDetlef SeifCDU/CSU93 - Euskirchen - Erftkreis II Dafür gestimmt
Portrait von Ursula Heinen-EsserUrsula Heinen-EsserCDU/CSU94 - Köln I Dafür gestimmt
Portrait von Martin DörmannMartin DörmannSPD94 - Köln I Dafür gestimmt
Portrait von Michael PaulMichael PaulCDU/CSU95 - Köln II Dafür gestimmt
Portrait von Volker BeckVolker BeckDIE GRÜNEN95 - Köln II Dafür gestimmt
Portrait von Werner HoyerWerner HoyerFDP95 - Köln II Dafür gestimmt
Portrait von Matthias W. BirkwaldMatthias W. BirkwaldDIE LINKE95 - Köln II Dagegen gestimmt
Portrait von Ulla LötzerUlla LötzerDIE LINKE96 - Köln III Dagegen gestimmt

Beim Darfur-Konflikt zeichnet sich noch immer keine friedenserhaltende Lösung ab. Deshalb will die Bundesregierung ihr ziviles Engagement weiter ausbauen. Ihr geht es dabei vor allem um den Schutz der Menschen im Darfur und um die Flüchtlinge die in den benachbarten Tschad fliehen. Besonders für die Einhaltung der Menschenrechte macht sich die Regierung stark.

Die Entwicklung und der Ausbau des UNAMID-Mandats wird als sehr schleppend bewertet. Dennoch sind gegenwärtig (Mai 2010) 26.000 Soldaten und 22.000 Polizisten in der Krisenregion stationiert.

Weil UNAMID voraussichtlich von Deutschland keine Unterstützung mit Lufttransport nachfragen wird, wird die Truppenstärke von 250 auf 50 reduziert. Dies bedeute keine Verringerung des deutschen Engagements für UNAMID, heißt es in dem Antrag, sondern passe das Mandat lediglich an die tatsächlichen Gegebenheiten an.

Der Bundestag entschied außerdem über die Verlängerung des UNMIS-Mandats entschieden. Dieses dient der gesamten Stabilisierung des Sudans (zum Abstimmungsverhalten...).

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Weiterführende Links:

Der Sudan-Antrag der Bundesregierung (pdf)
Der Darfur-Antrag der Bundesregierung (pdf)
" Der "Darfur-Konflikt" bei Wikipedia