Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 09.07.2007 von Bettina Hagedorn SPD

(...) Die SPD Bundestagsfraktion ist sich der Notwendigkeit einer effizienten und transparenten Gesundheitsversorgung bewusst. Die Herausforderung unserer Zeit ist es, unser qualitativ hochwertiges Gesundheitswesen zukunftsfähig zu machen. (...)

Portrait von Marco Bülow
Antwort 05.06.2007 von Marco Bülow Die PARTEI

(...) Viele unserer Wünsche haben sich mit Gesundheitsreform leider nicht erfüllt. Mit der CDU/CSU war leider keine solidarische Bürgerversicherung machbar. Leider konnten wir auch nicht erreichen, dass sich die privaten Versicherungen am Solidarausgleich beteiligen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 14.05.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) An Ihrem Vorschlag finde ich jedoch gut, dass man darüber nachdenken sollte, ob nicht andere Dinge des Grundbedarfes nicht nur für Familien sondern allgemein für alle, in den günstigeren Mehrwertsteuersatz von 7 % genommen werden sollen, weil sie ein elementares Bedürfnis darstellen und von allen benötigt werden. Aber auch hier wird man Vorsicht walten lassen müssen, denn in den Genuss dieser Begünstigung kommen dann natürlich auch reiche Personen. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 10.05.2007 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

(...) von Seiten der Union halten wir nach wie vor am Kompromiss und am Zeitplan für die Unterhaltsrechtsreform fest; an uns soll es nicht liegen. Fragen Sie doch mal bei der SPD. (...)

Portrait von Grietje Staffelt
Antwort 11.06.2007 von Grietje Staffelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Eine gezielte Förderung deutscher Popmusik aber halte ich nicht für sinnvoll. (...) Gegen „Deutschland sucht den Superstar“ habe ich im Prinzip nichts einzuwenden. (...)