Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 16.05.2007 von Bärbel Kofler SPD

(...) Meiner Einschätzung nach handelt es sich um eine "klassische" Verschwörungstheorie. Geht man den Berichten im Internet nach, findet man zwar keinerlei wissenschaftliche Belege für die Existenz dieser Chemtrails, dafür werden die üblichen Verdächtigen als Urheber benannt: US-Regierung, Illuminati und die "jüdische Weltverschwörung". (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 18.05.2007 von Brigitte Zypries SPD

(...) als verheiratete Mutter eines drei Monate alten Kindes haben Sie neben dem Elterngeld für Ihren Lebensbedarf einen Anspruch auf Familienunterhalt gegenüber Ihrem Mann. Das gilt nach heutigem Recht ebenso wie nach künftigem Recht. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 15.05.2007 von Kerstin Griese SPD

(...) Im 1. Quartal 2007 werde die Velberter Innenstadt mit DSL ausgestattet, hieß damals die Antwort. Inzwischen wurde dieser Termin verschoben. (...)

Frage von Norbert L. • 11.05.2007
Frage an Ronald Pofalla von Norbert L. bezüglich Recht
Portrait von Ronald Pofalla
Antwort 15.05.2007 von Ronald Pofalla CDU

(...) Natürlich ist es richtig, dass in einigen Fällen Terrorismus in wirtschaftlicher Not und politischen Missständen einen Nährboden vorfindet. Richtig ist aber auch, dass die islamistischen Terroristen den Westen insgesamt und seine Werte ablehnen. Wer hier auf eine Beschwichtigungspolitik setzt, wird den Terrorismus nicht beenden, sondern gefährdet das Leben tausender unschuldiger Menschen. (...)

Portrait von Norbert Röttgen
Antwort 23.05.2007 von Norbert Röttgen CDU

(...) Ich befürchte zudem, dass Ihre Sorge auf einem Missverständnis beruht: Die Prozesskostenhilfe darf nicht mit einer Rechtsschutzversicherung verwechselt werden. Sie ist keine Risikoversicherung und kann natürlich auch nicht Garant dafür sein, in jedem Falle vor Gericht zu Obsiegen. (...)