Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Christine Lambrecht
Antwort von Christine Lambrecht
SPD
• 31.03.2008

(...) Ihren Ärger über die Belästigung von Verbrauchern durch (0)900er Rufnummern kann ich gut nachvollziehen. Allerdings ist für die Kontrolle von Missbrauch nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG) die Bundesnetzagentur als Bundesaufsichtsbehörde mit der entsprechenden Aufsichtsfunktion zuständig. Sie können auf der Homepage der BNA unter der Rubrik „Verbraucherservice Telekommunikation“ die entsprechende Telefonnummer zur Kontrolle eingeben. (...)

Portrait von Hermann Scheer
Antwort von Hermann Scheer
SPD
• 10.03.2008

Sehr geehrter Herr Klenner,

ich verstehe Ihre Reaktion und bin selbst entsetzt über das, was mir eine Zeitung in den Mund gelegt hat.

Portrait von Monika Griefahn
Antwort von Monika Griefahn
SPD
• 14.03.2008

(...) Im Hinblick auf die Anpassung der Diäten von Abgeordneten ist es so, dass wie alle Beschäftigten in Deutschland auch die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in den wirtschaftlich schwierigen Jahren Maß gehalten – die letzte Anhebung der Diäten liegt nun fünf Jahre zurück. Jetzt aber steigen Löhne, Gehälter und auch Renten allmählich wieder. (...)

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