Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort von Sevim Dağdelen
BSW
• 21.11.2008

(...) Zunächst einmal entschuldige ich mich für die verspätete Antwort. Wenn und soweit die Blickbeschränkung auf die Religion des Islam aufgehoben und auch die übrigen Religionen, insbesondere die aktuell kriegführende der christlichen Anglikalen, sowie pseudoreligiöser Weltanschauungsbewegungen von Scientologen bis zu protofaschistischen Esoterikern, in eine solche Problematisierung etwaig bestehender antifreiheitlicher Gefahren einbezogen würden, stünde ich Ihnen zumindest sachlich umgehend bei. D.h. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.04.2008

(...) die im Grundgesetz festgelegte parlamentarisch-repräsentative Demokratie hat sich in der Bundesrepublik Deutschland grundsätzlich bewährt. Wie jedoch auch aus Ihrem Schreiben erkennbar wird, wächst der Wunsch nach stärkerer Beteiligung in der Bevölkerung. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 13.03.2008

(...) Die Linken kleiden das Gespenst des Sozialismus nur in ein neues Gewand. Neben frustrierten Gewerkschaftern und einstigen Sozialdemokraten tummeln sich dort vorwiegend SED-Nachfahren mit den Wurzeln in der SED-Nachfolgeorganisation PDS. Sie machen Kommunisten und ehemalige Stasi-Spitzel gesellschaftsfähig. (...)

Frage von Hans Peter B. • 10.03.2008
Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 13.03.2008

(...) Entscheidend ist jedoch, dass der Arbeitsmarkt weiter in Gang kommt, dann steigen auch die aktuellen Renten wieder. Mit meinem Bürgervertrag habe ich festgelegt, dass ich alle meine Einkünfte offen lege und dass ich neben meinem Mandat auch keiner Nebenbeschäftigung nachgehe. Bei einer 60-Stunden-Woche in Berlin und im Kreis Viersen wäre dies auch kaum möglich. (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort von Franz Thönnes
SPD
• 23.04.2008

(...) auf Nachfrage hat die Deutsche Rentenversicherung Bund mitgeteilt, dass die Umstellung von der Leistungsgruppeneinstufung nach dem Fremdrentengesetz auf zu berücksichtigende Entgelte nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) im Regelfall dokumentiert ist und daher - rein technisch gesehen - bei einer Änderung der Rechtslage wieder rückgängig gemacht werden könnte. (...)

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