Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Angelika Graf
Antwort von Angelika Graf
SPD
• 19.03.2008

(...) Derzeit gibt es leider nicht viel Neues zu der Umgehung von Rosenheim (B 15). Es muss weiter über 12 Sammelklagen gegen das Verkehrsprojekt, die etwa 1.200 Einzelklagen zusammenfassen, vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof entschieden werden, bevor es weitergehen kann. (...)

Portrait von Hermann Scheer
Antwort von Hermann Scheer
SPD
• 09.03.2008

Sehr geehrter Herr Ebert,

da Sie sich der Frage von Herrn Klein angeschlossen haben, darf ich Sie auf die dort von mir gegebene Antwort verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Hermann Scheer

Portrait von Hermann Scheer
Antwort von Hermann Scheer
SPD
• 09.03.2008

Sehr geehrter Herr Reis,

ich darf Sie auf die Antwort an Herrn Klein verweisen, der zum selben Thema nachgefragt hat wie Sie.

Mit freundlichen Grüßen

Hermann Scheer

Portrait von Gisela Piltz
Antwort von Gisela Piltz
FDP
• 13.03.2008

(...) die von Ihnen angesprochene Praxis von Telefonanrufen, bei denen zumeist per Bandansage und unter Hinweis auf eine anzuwählende 0900-Rufnummer vermeintliche Gewinne angepriesen werden, ist sowohl aus wettbewerbsrechtlicher, telekommunikationsrechlicher, datenschutzrechtlicher wie auch straf- und allgemein zivilrechtlicher Sicht zu beanstanden. (...)

E-Mail-Adresse