Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 02.03.2009 von Michael Fuchs CDU

(...) Dabei hat insbesondere die Bundeskanzlerin Handlungswillen und Führungsstärke bewiesen. Angela Merkel ist eine erfolgreiche Krisenmanagerin, die sich vor allem nicht am internationalen Wettlauf um das teuerste Konjunkturpaket beteiligt hat, sondern statt dessen mit Besonnenheit auf langfristig wirkende Maßnahmen und Programme setzt. Diesen Weg halte ich für richtig und weise Ihre Unterstellung an dieser Stelle ausdrücklich zurück. (...)

Frage von Hans-Günter G. • 14.02.2009
Frage an Daniel Bahr von Hans-Günter G. bezüglich Gesundheit
Portrait von Daniel Bahr
Antwort 04.03.2009 von Daniel Bahr FDP

(...) Die wachsende Unterstützung für liberale Politik resultiert meines Erachtens daraus, dass viele Menschen eine wachsende staatliche Lenkung aller Lebensbereiche eben nicht unterstützten. Sie bauen stattdessen darauf, dass der Einzelne, die Familie, die Lebensgemeinschaft/ -partnerschaft seine bzw. (...)

Portrait von Christian Hirte
Antwort 12.03.2009 von Christian Hirte CDU

Sehr geehrter Herr Schade,

die WAK-Power GbR dient der Erzeugung Erneuerbaren Energien. Der weitere Gesellschafter ist an einer Veröffentlichung seiner Person oder seinen Einnahmen nicht interessiert.

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort 27.02.2009 von Klaus Uwe Benneter SPD

(...) Auch für viele andere Bereiche staatlicher Leistungen besteht die Möglichkeit, Formulare aus dem Internet herunterzuladen oder Vordrucke bei Behörden zu erhalten. Mir leuchtet deshalb nicht ganz ein wenn Sie seit sechs Jahren versuchen, Anträge auf Beratungshilfe von einem Amtsgericht zu bekommen, wenn die entsprechenden Vordrucke frei abrufbar sind. Letztlich kommt es doch darauf an, ob Sie einen Anspruch auf die staatliche Leistung haben und nicht auf das entsprechende Antragsformular. (...)