Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Sehr geehrter Herr Wunder,

Sehr geehrter Herr Sperke,

(...) Es ist freilich eine Selbstverständlichkeit, daß auch im Internet das Strafrecht gilt. Deshalb bin ich für alle verantwortbaren Maßnahmen, um die Verbreitung von Kinderpornografie im Netz zu unterbinden, zumindest aber einzudämmen. Ich bin deshalb entschieden der Auffassung, daß auch über das Blockieren von Internetseiten nachgedacht werden muß, freilich auf einer technisch ausgereiften und rechtsstaatlich korrekten gesetzlichen Grundlage. (...)

(...) Aus meinem persönlichen Umfeld kenne ich einige, die sich aufgrund des Anreizes einen neuen Kleinwagen gekauft haben. (...) Ich begreife die Umweltprämie als Chance, auch für Menschen wie Sie. (...)

Sehr geehrter Herr Buchen,