Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 27.05.2009

(...) Bei der Untersuchung, die Sie ansprechen, der Augeninnendruckmessung, handelt es sich um eine "Individuelle Gesundheitsleistung", eine sog. (...) Das sind Diagnose- und Behandlungsmethoden, die durch die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) nicht bezahlt werden, da sie nicht zum Leistungskatalog der GKV gehören. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort von Martina Bunge
Die Linke
• 02.04.2009

(...) Ich bin dafür, dass insbesondere zum Glücksspiel an Spielautomaten gesetzliche Regelungen eingeführt werden. Wir erleben es leider immer wieder, dass die Politik, insbesondere diese Regierung, keine gesetzlichen Vorgaben macht, sondern auf die Selbstverpflichtung der Unternehmerinnen und Unternehmer setzt. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 18.03.2009

(...) Das Recht der Bürgerinnen und Bürger auf Informationsfreiheit und damit auf Akteneinsicht ist ein hohes Gut. Deshalb müssen jetzt alle Gesichtspunkte zwischen einer effektiven Aufsicht und dem allgemeinen Informationswunsch der Bürgerinnen und Bürger abgewogen werden. (...)

Frage von Hugo B. • 05.03.2009
Portrait von Jörg Tauss
Antwort von Jörg Tauss
Einzelbewerbung
• 09.03.2009

(...) zu den Anschuldigungen hatte ich auf meiner Homepage ( www.tauss.de ) Stellung genommen. (...) Allerdings bitte ich um Verständnis, dass ich angesichts des laufenden Verfahrens keine öffentlichen Erklärungen auf Abgeordnetenwatch.de abgeben oder dort diskutieren kann. (...)

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