Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort 09.03.2009 von Uwe Beckmeyer SPD

Sehr geehrter Herr Zimmermann,

als Abgeordneter des Deutschen Bundestages nehme ich meine Aufgaben sehr ernst, sowohl meine Arbeit in der Verkehrspolitik als auch die Vertretung der Belange meines Wahlkreises.

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 05.03.2009 von Thomas Oppermann SPD

(...) diese Mitteilung der Pressestelle des Bundeswirtschaftsministeriums ist uns bekannt. Gestern im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wurde jedoch bestätigt, dass das BMWI einen Lösungsweg für eine entsprechende Änderung der Richtlinie (z.B. über die Einführung eines Reservierungsverfahrens) sucht. Die SPD-Bundestagsfraktion hält die genannte Forderung nach wie vor aufrecht und Herr Oppermann ist auch sehr zuversichtlich, dass der Bundeswirtschaftsminister einer entsprechenden Änderung zustimmen und sie vornehmen wird. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 13.03.2009 von Sebastian Edathy SPD

Sehr geehrter Herr Schwibbe,

vielen Dank für Ihre Fragen vom 4. März 2009. Eine Anrede und eine Grußformel wären sicherlich angemessen gewesen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 06.03.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Bei Opel und anderen Betrieben haben wir eine andere Position. Hier wollen wir, dass staatliche Hilfen nach bestimmten Zwischenschritten genutzt werden, um Belegschaftsmiteigentum bis zu 49 % zu begründen. Es findet dann ein größerer Interessenausgleich im Unternehmen statt. (...)