Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Ingo Schmitt
Antwort 24.09.2009 von Ingo Schmitt CDU

(...) der Nachnutzung des Flughafen Tempelhofs durch Bread & Butter gebe ich Ihnen dennoch gerne aktuelle Informationen. So ist es natürlich ein Unding gewesen, dass Herr Wowereit im Alleingang einen Zehnjahres-Vertrag mit der Modemesse Bread & Butter abgeschlossen hat und dessen Details nicht einmal dem Parlament preisgeben wollte. Kürzlich haben es jedoch Florian Graf und Uwe Goetze (beide aus der CDU-Fraktion im Abgeordnetehaus) geschafft, unseren Finanzsenator Nußbaum zu überzeugen, Einsicht in den Vertrag zu gewähren. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 20.03.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Gewert,

ich kann den Fall Ihrer Tochter aus der Ferne nicht bewerten. Die richtigen Ansprechpartner bleiben die bisher in Anspruch genommenen Instanzen Ihrer Region.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 01.04.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. In der Tat gelten Teilnehmer an Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik nicht als arbeitslos. Dies hat der Gesetzgeber damit begründet, dass die Teilnehmer während der Zeit der Teilnahme dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen. (...)

Frage von Martin K. • 19.03.2009
Frage an Harald Terpe von Martin K. bezüglich Umwelt
Portrait von Harald Terpe
Antwort 06.04.2009 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die größten inhaltichen Gemeinsamkeiten bestehen nach wie vor zwischen GRÜNEN und SPD. (...) Nicht zuletzt gibt es Unterschiede zwischen GRÜNEN und SPD hinsichtlich der Politik für Ostdeutschland. (...)