(...) Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein Vorschlag, der in der Linken und bei den Grünen diskutiert wird. Unsere Gesellschaft setzt voraus, dass alle sich an der Erwerbsarbeit beteiligen können und sich auch daran beteiligen. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihren interessanten verkehrspolitischen Vorschlag. In der Tat werden fränkische Bratwürste oder ein deftiger bayerischer Schweinsbraten zwar als Köstlichkeiten bereits gewürdigt, sind aber als alternative Antriebsenergie für Edelfahrräder wie den Steppenwolf im Verkehrsbereich noch stärker zu fördern. Auch aus diesem Grund hat die CSU vorgeschlagen, die Mehrwertsteuer in Gasthäusern zu senken. (...)
(...) Das neue Unterhaltsrecht beinhaltet zwar an einigen Stellen sogenannte Billigkeitsregelungen. (...) Dies darf jedoch nicht mit "Rechtsunsicherheit" verwechselt werden. (...)
(...) Weder aus dem Wortlaut noch aus der Entstehungsgeschichte des Art. 146 GG ergibt sich die Pflicht staatlicher Stellen zur Durchführung einer Volksabstimmung. Mit Beschluss vom 31. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte entschuldigen Sie diese standardisierte Antwort.
Dem anonymen Informationsaustausch per Internetplattform „Abgeordnetenwatch“ ziehe ich den direkten Austausch vor.
Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihre Anfrage über dieses Internetportal.