Brandenburg - Fragen & Antworten

Frage von ingo w. • 04.02.2025
Hallo Herr Roick, sind sie dafür, dass bundesweite Volksentscheide eingeführt werden? Falls ja, welche Hürden sehen Sie dafür vor? mehr dazu hier (https://u-fv.de/) MfG Ingo W.
Portrait von Wolfgang Roick
Antwort 20.03.2025 von Wolfgang Roick SPD

Für die Kompetenzen der Bundesländer sind jedoch Volksentscheide in Brandenburg eingeführt worden. Sie gliedern sich in Volksinitiativen, 20.000 Unterschriften, Volksbegehren, 80.000 Unterschriften und Volksentscheide - so durchzuführen, wie eine Landtagswahl.

Frage von ingo w. • 04.02.2025
Hallo Herr Jank, sind sie dafür, dass bundesweite Volksentscheide eingeführt werden? Falls ja, welche Hürden sehen Sie dafür vor? mehr dazu hier (https://u-fv.de/) MfG Ingo W.
Portrait von Fabian Jank
Antwort 11.06.2025 von Fabian Jank AfD

Die AfD setzt sich für die Einführung bundesweiter Volksentscheide nach Schweizer Vorbild ein.

Frage von Ozan C. • 02.02.2025
Werden Sie im Landtag einen Antrag zur Einführung des integrierten Master of Laws einreichen?
Portrait Julia Sahi
Antwort 05.03.2025 von Julia Sahi SPD

Ein integrierter Masterstudiengang kann gegebenenfalls eine wertvolle Möglichkeit sein, das Jurastudium zu stärken und dem Nachwuchsmangel entgegenzuwirken.

Frage von Ozan C. • 02.02.2025
Werden Sie im Landtag einen Antrag zur Einführung des integrierten Master of Laws einreichen?
Portrait von Sebastian Rüter
Antwort 20.06.2025 von Sebastian Rüter SPD

Vielen Dank für Ihre Frage! Da Sie diese auch an meine Kollegin Julia Sahi gerichtet hatten, verzichte ich hier auf eine ausführliche Antwort und verweise auf ihre Antwort (5. März 2025) auf Ihre Frage.