Brandenburg - Fragen & Antworten

Brandenburg
Portrait von Hardy Lux
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Hardy Lux
SPD

(...) mit großem Erstaunen habe ich in den letzten Wochen von der geplanten Reform des Glücksspielstaatsvertrags (geplant für Mitte 2021) erfahren. (...)

Verbraucherschutz
11. Dezember 2020

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Brandenburg
Portrait von Björn Lakenmacher
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Björn Lakenmacher
CDU

(...) Wer sind die Mitbewerber*innen auf den Job des Beigeordneten für Gesundheit, Sozial, Jugend, Kultur und Sport? (...)

Lobbyismus & Transparenz
06. Dezember 2020

(...) Die Auswahlentscheidung ist grundsätzlich nach den Kriterien Eignung, Befähigung und fachliche Leistung zu treffen (Art. 33 Abs. 2 GG). Dieser verfassungsrechtliche Grundsatz der Bestenauslese ist im Hinblick auf die Besonderheiten des Amtes ein im kommunalen politischen Raum lediglich eingeschränkt (...) 

Brandenburg
Foto: Die Hoffotografen GmbH
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Tina Fischer
SPD

(...) Wird sich Ihre Partei in den kommenden Sitzungen der Gremien des Kreistages wie dafür einsetzen, dass das „Headhunting“ auf Kriterien basierend fortgesetzt wird, (...)

Lobbyismus & Transparenz
06. Dezember 2020

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Bundestag
Portrait von Saskia Ludwig
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Saskia Ludwig
CDU

Wird diese Impfung für Medizinische Einrichtungen, inklusive Einrichtungen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe auf freiwilliger Basis erfolgen oder ist eine Impfpflicht durch die Hintertür, wie bei der Masern- (Mumps-, Röteln-) Impfpflicht geplant?

Gesundheit
20. November 2020

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Brandenburg
Foto: Die Hoffotografen GmbH
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Tina Fischer
SPD

(...) Dieses ermächtigt den derzeitigen Amtsinhaber des Gesundheitsresort sich über bestimmte Bereiche des Grundrechtes hinweg zusetzen ohne den parlamentarische Weg einzuschlagen. (...)

Recht
15. November 2020

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Brandenburg
Portrait von Gordon Hoffmann
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Gordon Hoffmann
CDU

Betrachten Sie die Erkrankung von Jens Spahn als Kapitulationserklärung der deutschen Pandemiestrategie/-politik vor den Wählern, wie sie symbolhafter nicht sein könnte, sozusagen als Zeichen an die Bürger?

Gesundheit
03. November 2020

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Bundestag
Portrait von Saskia Ludwig
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Saskia Ludwig
CDU

(...) was für einen Sinn macht im neuen EEG Gesetzentwurf die Tatsache, daß es sich für die meisten "Altanlagen" der Photov Voltaik finanziell nicht mehr lohnt weiterzulaufen, sondern es für die Betreiber günstiger ist diese vom Netz zu nehmen (...)

Energie
30. Oktober 2020

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