Brandenburg - Fragen & Antworten

Frage von Sabine W. • 04.06.2025
Können wir hoffen, dass die CDU einen eigenen Antrag im Landtag zum Thema: keinen weiteren Ausbau von WKA in landeseigenen Wäldern stellt?
Nicole Walter-Mundt
Antwort 04.06.2025 von Nicole Walter-Mundt CDU

Die CDU-Fraktion sieht die Errichtung von Windkraftanlagen im Wald sehr kritisch

Frage von Claudia L. • 30.05.2025
Sehr geehrte Frau Liedtke, in welcher Form wird aktuell und soll zukünftig die politische Unabhängigkeit des brdbg. Verfassungsschutzes gewährleistet werden?
Portrait von Ulrike Liedtke
Antwort 08.06.2025 von Ulrike Liedtke SPD

Zugleich kann aber auch festgestellt werden, dass die Kommunikation der Umstände nicht optimal verlief. Katrin Lange hat dafür die Verantwortung übernommen und ist von ihrem Amt als Ministerin des Innern und für Kommunales zurückgetreten. Dieser Schritt wurde mit großem Respekt zur Kenntnis genommen.

Frage von Stefan G. • 28.05.2025
Wie stehen Sie zu den geplanten Kürzungen im Bildungsbereich? Darunter fallen neben der Stundenerhöhung für Lehrkräfte ja auch Streichungen bei Förder- und GL-Stunden, sowie beim Vertretungsbudget.
Portrait von Martina Maxi Schmidt
Antwort ausstehend von Martina Maxi Schmidt SPD
Frage von Uwe P. • 26.05.2025
Werden Sie zur Deeskalation WIE, z.B. über eine Verfassungsbeschwerde, zeitnah und wirksam die Wiedereinsetzung der Schulleiterin am Traditionsgymnasium in eine andere Verwendung umwandeln "lassen" ?
Portrait von Ludwig Scheetz
Antwort ausstehend von Ludwig Scheetz SPD
Frage von Uwe P. • 26.05.2025
Werden Sie zur Deeskalation WIE, z.B. über eine Verfassungsbeschwerde, zeitnah und wirksam die Wiedereinsetzung der Schulleiterin am Traditionsgymnasium in eine andere Verwendung umwandeln "lassen" ?
Portrait von Ludwig Scheetz
Antwort ausstehend von Ludwig Scheetz SPD
Frage von Uwe P. • 26.05.2025
Werden Sie zur Deeskalation WIE, z.B. über eine Verfassungsbeschwerde, zeitnah und wirksam die Wiedereinsetzung der Schulleiterin am Traditionsgymnasium in eine andere Verwendung umwandeln "lassen" ?
Antwort ausstehend von Sven Hornauf BSW