Wahl Berlin - Fragen und Antworten

Frage von Thobias R. • 11.09.2021
Wie stehen Sie Herr Saleh zum Thema Cannabis Legalisierung, Jugendschutz und Konsumentenschutz für Cannabis?
Portrait von Raed Saleh
Antwort ausstehend von Raed Saleh SPD
Frage von Alexia D. • 11.09.2021
Wie lange planen Sie die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler, insbesondere Grundschulkinder aufrechtzuerhalten?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Frage von Wouter B. • 10.09.2021
Werden Sie daran mitarbeiten den Entscheid auch in einem Vergesellschaftungsgesetz um zu setzen?
Portrait von Fabian Fischer
Antwort 10.09.2021 von Fabian Fischer SPD

Als Demokrat werde ich natürlich die Entscheidung der Berliner*innen zu dem Volksentscheid akzeptieren und - sollte er angenommen werden - daran mitarbeiten, den Willen der Bürger*innen umzusetzen (...)

Frage von Wouter B. • 10.09.2021
Welcher Zeitraum schwebt Ihnen vor, für eine erste Vorstellung des Vergesellschaftungsgesetzes oder seiner Eckpunkte? Sollte das ihrer Meinung schon nach 100 Tagen nach der Regierungsübernahme sein?
Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 10.09.2021 von Lars Düsterhöft SPD

Das wird deutlich länger dauern!

Frage von Wouter B. • 10.09.2021
Setzen Sie sich dafür ein dass die Umsetzung des Volksbegehrens in einen möglichen Koalitionsvertrag einfließt, falls ihre Partei mitregieren sollte?
Dennis Buchner
Antwort 12.09.2021 von Dennis Buchner SPD

Ich halte es für schwer denkbar, dass ein zu formulierendes Gesetz verfassungsgemäß wäre.