Berlin Fragen & Antworten

Frage von Joerg B. • 21.05.2025
Frage vom 09.09.2024 leider immernoch nicht beantwortet. Was möchte die AfD gegen die 'nicht unabhängigen Medien' unternehmen? Bitte erläutern Sie mir die konkreten Pläne.
Portrait von Gunnar N. Lindemann
Antwort 23.05.2025 von Gunnar N. Lindemann AfD

Das können Sie alles im Detail in unserem Bundeswahlprogramm nachlesen.

Frage von Livio S. • 20.05.2025
Wie konnte es zugelassen werden, dass der katholische Katharinenstift (Greifswalder Straße) an einen Investor verkauft wird?
Portrait von Tino Schopf
Antwort 04.06.2025 von Tino Schopf SPD

Ende März informierte das Erzbistum Berlin in einer Pressemitteilung über den Verkauf des Katharinenstifts. Als Eigentümer kann das Bistum eine solche Entscheidung treffen. Eine Pflicht zur Rücksprache mit dem Land Berlin bzw. dem Berliner Abgeordnetenhaus besteht nicht.

Frage von Felix H. • 16.05.2025
Welche Konsequenzen ergeben sich für Berlin (Land & Bund) aus der EuGH-Rechtsprechung vom 7.12.23 zur DSGVO (C‑26/22 und C‑64/22) zur Nicht-Petitionsähnlichkeit von Datenschutzaufsichtsbehörden?
Portrait von Matthias Kollatz
Antwort ausstehend von Matthias Kollatz SPD
Frage von Andrea G. • 16.05.2025
Was gedenken sie bzgl. der Sicherheit für die Polizei bei zukünftige propalästinenschen Demonstrationen zu tun? Müssen diese immer genehmigt werden?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Frage von Andrea G. • 16.05.2025
Was gedenken sie bzgl. der Sicherheit für die Polizei bei zukünftige propalästinenschen Demonstrationen zu tun? Müssen diese immer genehmigt werden?
Portrait von Iris Spranger
Antwort ausstehend von Iris Spranger SPD