Berlin Fragen & Antworten

Frage von Kasimir A. • 18.01.2026
Wie rechtfertigen Sie es, dass ihre Partei (und andere) seit 2020 die Diäten um 30 % erhöht haben, jedoch den der Verwaltung Nullrunden und nun 1,67 % abringen wollen?
Portrait von Danny Freymark
Antwort 21.01.2026 von Danny Freymark CDU

Die Diäten in Berlin folgen dem Nominallohnindex und steigen damit wie die Einkommen der Beschäftigten; eine Abkopplung vom öffentlichen Dienst besteht nicht.

Frage von Michael E. • 15.01.2026
Bleibt die zentrale dB Dialog Gmbh in Berlin Salzufer und werden die Call center der DB erhalten und wie steht um unesco Welterbe für siegessäule
Im Abgeordnetenhaus
Antwort ausstehend von Petra Vandrey BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 12.01.2026
Wie beurteilen Sie das IT-Outsourcing in der Landesjustiz & anderen Bereichen kritischer Infrastrukturen, u.a. im Hinblick auf institut. (richterliche & justizielle) Unabhängigkeit, "kill switch" etc?
Portrait von Jan Lehmann
Antwort 23.02.2026 von Jan Lehmann SPD

Meine schriftliche Anfrage hat gezeigt, dass Berlin umfangreiche Maßnahmen ergreift, um die Unabhängigkeit der Justiz auch im IT-Bereich zu schützen.

Frage von Maria M. • 12.01.2026
Weshalb tolerieren Sie weiterhin die unselige Hobby, Jagd
Portrait von Marc Vallendar
Antwort 12.01.2026 von Marc Vallendar AfD

Der Begriff Hobbyjagd ist insofern unpräzise. Wir sehen keinen rechtlichen Anpassungsbedarf im Bereich des Jagdrechts.

Frage von Michael S. • 09.01.2026
Warum beantworten Sie die hier gestellten Fragen nicht? Kann es sein, dass Ihnen die Fragen Ihrer Mitbürger völlig wurscht sind?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU