Berlin Fragen & Antworten

Portrait von Daniela Billig
Antwort von Daniela Billig
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.04.2022

Ich bin keine Bundestagsabgeordnete, sondern sitze als Abgeordnete im Berliner Abgeordneten haus. Deshalb darf ich im Bundestag nicht abstimmen.

Porträt Katrin Seidel
Antwort von Katrin Seidel
Die Linke
• 07.04.2022

Allerdings habe ich ein Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus, dem Landesparlament von Berlin. Über das Gesetz, nach dem Sie fragen, stimmt der Deutsche Bundestag ab.

Derya Çağlar
Antwort von Derya Çağlar
SPD
• 13.04.2022

Leider fallen diese Punkte in meiner Funktion als Berliner Landespolitikerin nicht in meine Zuständigkeit.

Portrait von Hendrikje Klein
Antwort von Hendrikje Klein
Die Linke
• 01.02.2023

der Aufzug an der S-Bahnstation Betriebsbahnhof Rummelsburg verbindet auf in Berlin einzigartige Weise den Bahnsteig mit dem Vorplatz am S-Bahnhof, indem die Kabine erst vertikal in die Höhe fährt, dann horizontal ein S-Bahngleis überquert und sich dann wieder vertikal auf die Bahnsteigebene senkt.

Portrait von Laura Neugebauer
Antwort von Laura Neugebauer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.06.2022

Das Selbstbestimmungsgesetzt ersetzt das mehrfach als verfassungswidrig eingestufte TSG und stärkt die Rechte von Frauen, Männern und nicht-binären Menschen.

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