Berlin Fragen & Antworten

Frage von Raul K. • 25.02.2026
Setzen Sie sich im weiteren Verfahren zur Reform des BGG für klare Standards, wirksame Durchsetzung und verbindliche Fristen ein und stehen Sie für ein kurzes Gespräch dazu zur Verfügung?
Portrait Sven Heinemann MdA
Antwort ausstehend von Sven Heinemann SPD
Frage von Raul K. • 25.02.2026
Setzen Sie sich im weiteren Verfahren zur Reform des BGG für klare Standards, wirksame Durchsetzung und verbindliche Fristen ein und stehen Sie für ein kurzes Gespräch dazu zur Verfügung?
Portrait von Turgut Altuğ
Antwort 08.06.2026 von Turgut Altuğ SPD

Die von Ihnen angesprochene Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes wird auf Bundesebene beraten und entschieden. Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich auf dieses Gesetzgebungsverfahren keinen Einfluss.

Frage von Kristin Z. • 24.02.2026
1
Wie stehen Sie zu einem Moratorium für das SEZ, um mit Architekten und Bürgern Möglichkeiten für Wohnraum und bestehender Infrastruktur zu entwickeln.
Portrait von Franziska Giffey
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD
Frage von Frank B. • 24.02.2026
Was tun Sie, damit das SEZ, als Stätte für Sport und Freizeit mit historischer Bedeutung, nicht sinnlos weggeworfen sondern wiederbelebt wird? Ist das Aufwiegen mit Wohnungsbau nicht zu kurz gedacht?
Portrait Sven Heinemann MdA
Antwort ausstehend von Sven Heinemann SPD
Frage von Frank B. • 24.02.2026
Was tun Sie, damit das SEZ, als Stätte für Sport und Freizeit mit historischer Bedeutung, nicht sinnlos weggeworfen sondern wiederbelebt wird? Ist das Aufwiegen mit Wohnungsbau nicht zu kurz gedacht?
Portrait von Marcel Hopp
Antwort ausstehend von Marcel Hopp SPD
Frage von margit s. • 23.02.2026
Unterstützen Sie den Erhalt des SEZ?
Portrait von Daniela Billig
Antwort 23.02.2026 von Daniela Billig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Besonders unverständlich ist, dass sich der Senat bislang einer wirklich offenen und ergebnisoffenen Diskussion über den Erhalt des SEZ entzieht.