Berlin Fragen & Antworten

Frage von Klaus S. • 19.12.2022
Wie erhalten Hausfrauen ohne eigenes Einkommen und ohne Transferleistungen die Energiepreispauschale von 300,00€
Antwort ausstehend von Stephan Machulik SPD
Frage von Georg C. • 16.12.2022
Können sie eine Koalition der Grünen mit der CDU (statt grün-rot-rot bzw. rot-grün-rot) nach der Wahl im Februar 2022 mit Sicherheit ausschließen?
Portrait von Werner Graf
Antwort ausstehend von Werner Graf BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jürgen S. • 12.12.2022
Wie stehen Sie zu der Maskenpflicht in den Öffis und der Impfpflicht in den Pflege- und Heilberufen?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 13.12.2022 von Dirk Stettner CDU

Da ich viel von der möglichst freien Entscheidung, Eigenverantwortung und Freiheit wo diese nicht die Freiheit anderer negativ beeinflusst halte, würde ich die Maskenpflicht jetzt abschaffen.

Frage von Jürgen S. • 12.12.2022
Wie stehen Sie zu der Maskenpflicht in den Öffis und der Impfpflicht in den Pflege- und Heilberufen?
Dennis Buchner
Antwort 13.12.2022 von Dennis Buchner SPD

Die aktuelle Lage in der Pandemie macht es aus meiner Sicht sinnvoll, die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die zum Jahresnde ausläuft, nicht zu verlängern.

Frage von Jürgen S. • 12.12.2022
Wie stehen Sie zu der Maskenpflicht in den Öffis und der Impfpflicht in den Pflege- und Heilberufen?
Portrait von Sandra Brunner
Antwort 13.12.2022 von Sandra Brunner Die Linke

Die sogenannte einrichtungsbezogene Impflicht läuft laut Infektionsschutzgesetz zum 31.12.2022, also bereits in gut zwei Wochen, aus. Eine relevante Debatte um deren Verlängerung ist derzeit von keiner politischen Seite zu erkennen.