Berlin - Fragen & Antworten

Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort von Katrin Schmidberger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.11.2020

(...) ich selbst lehne Parteispenden bestimmter Unternehmen, die nur dazu da sind, um einseitige Interessen gegen das Gemeinwohl durchzusetzen, entschieden ab (...)

Portrait von Ramona Pop
Antwort von Ramona Pop
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.10.2020

(...) Die zunehmende Repression im Zusammenhang mit CBD ist nicht angemessen und längst durch wissenschaftliche Erkenntnisse überholt. (...)

Portrait von Robbin Juhnke
Antwort von Robbin Juhnke
CDU
• 08.10.2020

(...) Nach aktueller Rechtslage ist Mobbing - in den rechtlich einschlägigen Fällen - bereits durch einige Paragraphen im Strafgesetzbuch (StGB) mit Strafen belegt: so zum Beispiel Körperverletzung (§§ 223 ff. des StGB), Beleidigung oder üble Nachrede (§§ 185 ff. StGB) oder Nötigung (§ 240 StGB). (...)

Portrait von Dilek Kalayci
Antwort von Dilek Kalayci
SPD
• 16.11.2020

(...) Zukünftig müssen die Fördermittel des Bundes weiter ausgebaut werden und Investionskosten weiterhin sinken, damit Photovoltaikanlage für einen größeren Anteil an Privatpersonen attraktiver werden. (...)

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