Frage von Silvia K. • 06.10.2025
Antwort 26.08.2025 von Petra Guttenberger CSU
Bei ganz allgemeinen Fragen ist Abgeordnetenwatch natürlich ein sehr gutes Medium.
Frage von Silvia K. • 06.10.2025
Antwort 02.09.2025 von Ilse Aigner CSU
Aus Ihrer Frage ist bspw. nicht ersichtlich, in welcher Situation jmd. gelogen haben soll?
Frage von Michael B. • 04.10.2025
Antwort 27.10.2025 von Christian Bernreiter CSU
Auf die Antwort von Innenminister Joachim Herrmann wird verwiesen.
Frage von Michael B. • 04.10.2025
Antwort 20.10.2025 von Joachim Herrmann CSU
Die im Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission vorgeschlagene „Chat-Kontrolle“ bedarf in der jetzigen Form aufgrund des erheblichen Eingriffs in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger noch einer dezidierten, kritischen Prüfung unter Abwägung der betroffenen Grundrechte
Frage von Chris G. • 04.10.2025
Antwort 08.10.2025 von Tim Pargent BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nichtsdestotrotz halte ich es für falsch, dass hierbei alle Bürger*innen potenziell in ihren persönlichen Grundrechten eingeschränkt werden.
Frage von Martin M. • 04.10.2025

