Bayern - Fragen & Antworten

Portrait von Katharina Schulze
Antwort 27.09.2021 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die bestehenden gesetzlichen Regelungen zur Parteienfinanzierung und zum Datenschutz geben unserem Handeln im Wahlkampf einen klaren Rahmen vor. Wir fordern weiterhin, die Veröffentlichungsgrenzen für Parteispenden abzusenken, diese zu deckeln und auf natürliche Personen zu beschränken.

Portrait von Katharina Schulze
Antwort 27.09.2021 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der grüne Parteirat, dem auch ich angehöre, hat zu Beginn des Wahlkampfes einen Beschluss für einen fairen Bundestagswahlkampf gefasst, wir Grüne verpflichten uns u.a. damit dazu, eine Übersicht über unsere digitalen Werbemaßnahmen öffentlich zugänglich zu machen (https://www.gruene.de/artikel/uebersicht-digitale-werbemassnahmen).

Portrait von Helmut Markwort
Antwort ausstehend von Helmut Markwort FDP
Portrait von Albert Füracker
Antwort ausstehend von Albert Füracker CSU
Portrait von Gerhard Hopp
Antwort 26.09.2022 von Gerhard Hopp CSU

Um mehr medizinische Evidenz zur Behandlung des Lipödems zugewinnen, hat der G-BA darüber hinaus u. a. eine Erprobungsstudie zur Liposuktion bei Lipödem in die Wege geleitet. Sobald die Studienergebnisse vorliegen (voraussichtlich 2024), wird der G-BA abschließend zur Methode für alle Stadien der Erkrankung entscheiden.