Bayern 2008-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Gehring
Antwort von Thomas Gehring
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.08.2013

(...) In der Tat fehlt ein durchgehender Fahrradweg von Oberstdorf in das Kleine Walsertal. Eine Anfrage diesbezüglich an meine Fraktion ist mir nicht bekannt. (...)

Portrait von Thorsten Glauber
Antwort von Thorsten Glauber
FREIE WÄHLER
• 21.08.2013

(...) Grundlage derzeit eine andere. Durch den Artikel § 35 Baugesetz sind Windkraftanlagen im Außenbereich privilegiert. Sollten keine allgemeinen Belangen dem Bau einer solchen Anlage entgegenstehen, ist das einzige Entfernungskriterium die TA-Lärm – dadurch ist eine Bebauung allerdings auch bis 300-500 m an die Wohnbebauung möglich. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 22.08.2013

(...) Die CSU hat sich in ihrem Regierungsprogramm, dem Bayernplan 2013-2018, klar für die Einführung einer PKW-Maut für Reisende aus dem Ausland auf deutschen Autobahnen positioniert. Die Mittel aus der PKW-Maut sollen in vollem Umfang ausschließlich für den Straßenbau zweckgebunden verwendet werden. (...)

Martin Bachhuber, Mitglied des Landtags
Antwort von Martin Bachhuber
CSU
• 12.08.2013

(...) Die sechs Punkte nach 3 Spielen stimmen mich nicht euphorisch, aber dennoch zuversichtlich. Jetzt rechnen wir heuer ausnahmsweise einmal nicht mit dem Aufstieg, vielleicht klappt er dann…. Hoffen kostet ja nix. (...)

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