Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Tobias Vogt MdL
Antwort von Tobias Vogt
CDU
• 11.10.2023

Ein Verbot halte ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt für falsch. Wir müssen die AfD politisch stellen, mit klaren Inhalten und überzeugenden Lösungen.

Profilbild Niklas Nüssle in Hemd und Sakko
Antwort von Niklas Nüssle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.10.2023

Wir setzen auf die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz und werden die AfD weiterhin im politischen Wettbewerb stellen und bekämpfen.

Portrait von Sabine Hartmann-Müller
Antwort von Sabine Hartmann-Müller
CDU
• 11.10.2023

Ich halte die AfD für eine in weiten Teilen rechtsextreme, antisemitische und verfassungsfeindliche Partei.

Portrait von Nese Erikli
Antwort von Nese Erikli
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.10.2023

Die Stellungnahme des Bundesrates und der Gesetzesentwurf werden nun zur Abstimmung an den Bundestag weitergeleitet.

Frage von Jochen B. • 28.09.2023
Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort von Jonas Hoffmann
SPD
• 06.10.2023

Ich finde, dass die gesetzlichen Regelungen in Deutschland in Summe gar nicht so schlechte Kompromisse sind.
Das Thema ist aber zu komplex, um hier zu antworten

Portrait von Manuel Hagel
Antwort von Manuel Hagel
CDU
• 13.10.2023

Der Landesregierung ist bewusst, dass sich die unter strengem Schutz stehende Vogelart in einem derart schlechten Erhaltungszustand befindet, dass entschlossen gehandelt werden muss und Gegenmaßnahmen ergriffen werden müssen, um eine überlebensfähige Auerhuhn-Population zu sichern, um das Auerhuhn vor dem Aussterben zu retten.

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