Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Dr. Preusch, Michael
Antwort von Michael Preusch
CDU
• 12.10.2025

Gerne will ich Ihnen erklären, warum ich die derzeitigen Vorschläge gegen die (Wieder-)Einführung einer Vermögensteuer ablehne.

Portrait von Andreas Stoch
Antwort von Andreas Stoch
SPD
• 29.09.2025

Schicken Sie mir bitte das Anschreiben, das Sie an Lars Klingbeil gerichtet haben, an meine Mailadresse andreas.stoch@spd.landtag-bw.de. Ich werde dann versuchen, mit seinem Büro in Kontakt zu treten.

Nadyne Saint-Cast
Antwort von Nadyne Saint-Cast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.10.2025

Ich kann gut nachvollziehen, dass Sie den Eindruck haben, dass in politischen Debatten zu wenig auf Basis von Sachargumenten entschieden wird. Aber das stimmt vielfach nicht.

Katrin Steinhülb-Joos
Antwort von Katrin Steinhülb-Joos
SPD
• 10.10.2025

Bei der Kooperation von SAP und OpenAI handelt es sich um eine Ankündigung der Zusammenarbeit dieser Unternehmen. Sie wollen ihre Dienste anbieten, eine Beauftragung durch die Bundesregierung liegt nach meinem aktuellem Kenntnisstand nicht vor. Insofern stellt sich zu diesem Zeitpunkt auch nicht die Frage, ob durch diese Kooperation ein staatlich gefördertes Quasi-Monopol entstehen könnte.

Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort von Jonas Hoffmann
SPD
• 25.09.2025

Grundsätzlich stehe ich Referenden, also Volksentscheiden, positiv gegenüber. Sie können, wenn sie gut durchdacht sind, gut für die Demokratie sein.

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