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Muhterem Aras
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Frage von Stefan H. •

Sollte der Landtag - vertreten durch Sie - sich beim Abgeordnetem Eisenhut für Herabwürdigung mit dem Hakenkreuz entschuldigen?

Sehr geehrte Frau Aras,
Sie haben gestern zurecht die Worte "Es widert mich an" benutzt, nachdem bei einer Abstimmung ein Hakenkreuz auf einem Stimmzettel geschmiert wurde. Betroffen war der Abgeordnete Eisenhut, hinter dessen Name das Zeichen angebracht wurde.
Wäre Ihrer Meinung nach es ein Zeichen der Toleranz und Versöhnung, wenn Sie für den ganzen Landtag sich bei dem Abgeordneten Eisenhut für diesen Vorfall entschuldigen?
Viele GrüßeQuellen:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article68824e59c1ef6365168b932e/Baden-Wuerttemberg-Skandal-im-Landtag-Stimmzettel-mit-Hakenkreuz-abgegeben.html
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/hakenkreuz-skandal-baden-wuerttemberg-ruecktritt-landtagsvizepraesident-born-100.html

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Antwort von
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Der Vorwurf der AfD-Fraktion entbehrt jeder Grundlage. 

In dem Moment, in dem ich den Eklat mit dem beschmierten Stimmzettel in der Sitzung am Donnerstag 
öffentlich machte, wurde die Sitzung massiv durch Zwischenrufe aus Richtung der AfD-Fraktion gestört. Darauf musste ich reagieren -  und deshalb schaute ich in Richtung der AfD-Fraktion. Zugleich habe ich ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es nicht möglich sei, die Schmiererei einer Person zuzuordnen.

Im Mitschnitt der Sitzung auf der Homepage des Landtages ist dies sehr gut nachvollziehbar. 

 

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